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Ständeratswahl: Walter Wobmann nominiert

Ständeratswahl: Walter Wobmann nominiert

Am 23. Oktober 2011 wählen die Schweizerinnen und Schweizer den National- und Ständerat neu. Die SVP Kanton Solothurn schickt sechs Kandidaten und eine Kandidatin ins Rennen um die sieben Nationalratssitze in Bundesbern. Mit Nationalrat Walter Wobmann will die SVP zudem einen Sitz im Ständerat erobern. Das Wahlziel der SVP ist klar: Die Volkspartei will den Wähleranteil erhöhen und die 30-Prozent-Marke schaffen (bisher 27,1%). Am Freitagabend fand in Oensingen die kantonale Nominationsversammlung statt.

120 stimmberechtigte Parteimitglieder und rund 30 Gäste besuchten die Nominationsveranstaltung der SVP Kanton Solothurn. Zuerst wurde Nationalrat Walter Wobmann zum Ständeratskandidat nominiert. Seine Chancen für eine Wahl sind intakt. Denn der Freisinnige Ständerat Rolf Büttiker hat angekündigt, nicht wieder antreten zu wollen. Und SP-Ständerat Roberto Zanetti ist noch nicht lange im Amt. Kommt dazu, dass beide Parteien, also FDP und SP, tendenziell mit Wählerverlusten zu kämpfen haben.

Walter Wobmann hat in seinem Referat dargelegt, wie wichtig es im Herbst sein wird, den Ständerat mit neuen Leuten zu besetzen. Denn der Ständerat habe sich in den letzten Jahren immer weiter vom Volk entfernt. Ein Ständerat, der mit der Einführung einer CO2-Abgabe auf Treibstoffen den Benzinpreis um 30 Rappen pro Liter erhöhen wolle, mache kaum mehr Politik für eine Volksmehrheit, sondern nur noch für Linke und Umweltbeamte.

Walter Wobmann ist 53 Jahre alt und kommt aus Gretzenbach. Er gilt in der nationalrätlichen Staatspolitischen Kommission sowie der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie als konsensfähiger Politiker mit einer klaren Linie. Daneben kämpft Walter Wobmann als Präsident der Föderation der Motorradfahrer der Schweiz an vorderster Front für die Anliegen der Motorradfahrer sowie des Motorsports. Die Versammlung nominierte ihn mit 119:0 Stimmen einstimmig zum Ständeratskandidat.

Starke Liste, gute regionale Verteilung, ideales Durchschnittsalter

Der Wahlkampfleiter der SVP, Kantonsrat Roman S. Jäggi, bezeichnete die sieben Nationalratskandidaten als starke Persönlichkeiten, regional optimal verteilt und von den angesprochenen Altersgruppen her ideal aufgestellt. Auf dem SVP-Ticket sind sechs Männer und eine Frau zu finden. Drei Kandidierende kommen aus dem oberen Kantonsteil, drei aus dem unteren und einer aus dem Schwarzbubenland. Sechs der Kandidaten haben eigene Unternehmen oder sind selbständig tätig. Das Durchschnittsalter der Kandidaten liegt bei idealen 47,5 Jahren. Die Frau auf der Liste ist mit ihren 31 Jahren die jüngste Kandidatin. Nationalrat Roland F. Borer mit 60 Jahren der älteste. Zudem macht die SVP Kanton Solothurn eine Listenverbindung mit der Jungen SVP Kanton Solothurn. Deren ebenfalls sieben Kandidatinnen und Kandidaten decken das Wählersegment der 20-30jährigen ab.

Im weiteren arbeitet die SVP an einer Listenverbindung mit der SVP International, die 2011 erstmals mit eigenen Kandidaten im Kanton Solothurn an einer Wahl teilnehmen wird. Und, sofern auch die EDU zustimmt, soll es eine Listenverbindung mit der Eidgenössischen Demokratischen Union (EDU) geben, sagte Wahlkampfleiter Jäggi. Ziel soll es sein, alle Stimmen jener Parteien rechts der Mitte, die gegen einen EU-Beitritt sind, zu bündeln. Das Wahlziel der SVP ist klar: Man will beim Wähleranteil die 30-Prozent-Marke schaffen. Bei den letzten Nationalratswahlen wurde die SVP mit 27,1 Prozent wählerstärkste Partei. Und die SVP will endlich einen Sitz im Ständerat.

Die nominierten Nationalratskandidierenden sind: 

Borer Roland F.
, Kestenholz (bisher)
Jahrgang 1951, Unternehmer, Unternehmensberater 

Wobmann Walter, Gretzenbach (bisher)
Jahrgang 1957, KMU-Berater, Verkaufsleiter 

Müller Heinz, Grenchen 
Jahrgang 1961, Unternehmer, Kantonsrat 

Stoll Hansjörg, Mümliswil-Ramiswil
Jahrgang 1965, Käsermeister, Kantonsrat 

Dr.iur. Küng Manfred, Kriegstetten
Jahrgang 1957, Rechtsanwalt, Kantonsrat 

Probst Sibylle, Grenchen
Jahrgang 1979, lic. phil. Psychologin 

Thoma Cyrill A., Hofstetten
Jahrgang 1969, Bestattungsunternehmer, Gemeinderat 

Die Kandidatinnen und Kandidaten wurden von der Versammlung mit 112:0 Stimmen einstimmig gewählt (die 7 Kandidierenden haben sich der Stimme enthalten). 

Ein harter Wahlkampf steht bevor

In sechs Monaten haben die Leute die Wahlunterlagen schon erhalten und sind am Wählen. Bis dahin gebe es noch ein grosses Stück Arbeit zu erledigen, sagte Parteipräsident Heinz Müller. Es sei jetzt schon klar, dass es ein harter Wahlkampf gebe. Die politische Konkurrenz werde mit den Kandidaten der SVP nicht zimperlich umgehen. Der Partei habe das aber noch nie geschadet. Die SVP werde auch im Kanton Solothurn mit den national bekannten Themen auftreten:

  • EU-Beitritt Nein 
  • Ausländer und Integration 
  • Sicherheit und Kriminalität 

Die Schweiz und der Islam

Zu zwei der genannten Themenbereiche folgte nach der Nomination sogleich ein Fachreferat. Der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes, Divisionär aD Peter Regli, ging in seinem Vortrag auf die Veränderungen in den arabischen Staaten und die Auswirkungen auf die Schweiz ein (Stichworte: Flüchtlinge, Immigration, Extremismus, Terrorismus). Er zeigte auch auf, wie wichtig in den kommenden Jahrzehnten die Arbeit von Nachrichtendiensten und der Armee sein werden. 

Die Nominationsversammlung auf TV Schweiz5

Am kommenden Dienstag, 5. April 2011, um 21 Uhr, sendet TV "Schweiz5" ab 21 Uhr eine 50-Minuten-Spezialsendung über die Nominationsversammlung der SVP in Oensingen (PolitTalk Spezial). Wer also in Oensingen nicht mit dabei sein konnte, kann den Abend und zahlreiche interessante Interviews am Fernsehen mitverfolgen. 

Medienmitteilung der SVP Kanton Solothurn vom 2. April 2011